Rotorbremse für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Schweizer Patent · CH696071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696071
- Anmeldenummer
- CH002132/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2002
- Veröffentlicht
- 15.12.2006
- Erteilt
- 15.12.2006
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 101 63 720.9 21.12.2001DE 102 22 013.1 17.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Romeo Pohn
85290 Geisenfeld/Rottenegg, DE
Erwald Lenk
85051 Ingolstadt, DE
Werner Zott
73072 Donzdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.