Verpackungs- und Transportstütze

Schweizer Patent · CH696722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696722
Anmeldenummer
CH001991/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2003
Veröffentlicht
31.10.2007
Erteilt
31.10.2007
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/20 (2006.01)
B65B 27/10 (2006.01)
B65D 19/06 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

EKU

Wilerstrasse 90, 8370 Sirnach

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Heinz Schmidhauser

8288 Zihlschlacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.