Beschlag
Schweizer Patent · CH696768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696768
- Anmeldenummer
- CH000036/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2003
- Veröffentlicht
- 30.11.2007
- Erteilt
- 30.11.2007
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 3/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 30.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 524, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2009
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.