Garniturring für eine Auflösewalze einer Offenend-Spinnvorrichtung
Schweizer Patent · CH696849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696849
- Anmeldenummer
- CH000966/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2007
- Erteilt
- 31.12.2007
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 103 35 374.7 28.07.2003
- Patentschriften
- 31.12.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Günter Baur
73079 Süssen, DE
Helmut Wollinger
73342 Bad Ditzenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.