Garniturring für eine Auflösewalze einer Offenend-Spinnvorrichtung

Schweizer Patent · CH696849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696849
Anmeldenummer
CH000966/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2004
Veröffentlicht
28.12.2007
Erteilt
31.12.2007
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/32 (2006.01)
Priorität
DE 103 35 374.7 28.07.2003
Patentschriften
31.12.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günter Baur

73079 Süssen, DE

Helmut Wollinger

73342 Bad Ditzenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.