Übertrager für ein Schaltnetzteil
Schweizer Patent · CH696863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696863
- Anmeldenummer
- CH001026/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2007
- Erteilt
- 31.12.2007
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 3/10 (2006.01)H02M 5/10 (2006.01)
- Priorität
- AT A1058/2003 09.07.2003
- Patentschriften
- 31.12.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 11.03.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerald Eckl
2123 Schleinbach, AT
Juran Dietrich
2483 Ebreichsdorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.