Dose mit Dosenverschluss
Schweizer Patent · CH697302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697302
- Anmeldenummer
- CH001160/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2005
- Veröffentlicht
- 15.08.2008
- Erteilt
- 15.08.2008
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 6/18 (2006.01)B65D 51/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.08.2008 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 15.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Liebe
3608 Thun
Markus Fankhauser
3671 Herbligen
Matthias Hammersen
49413 Dinklage, DE
Martin Presche
49393 Lohne, DE
Holger Hagen
49493 Lohne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.