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Schweizer Patent · CH697351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697351
- Anmeldenummer
- CH000628/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2004
- Veröffentlicht
- 29.08.2008
- Erteilt
- 29.08.2008
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/20 (2006.01)G04B 19/247 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.08.2008 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 29.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.