Spinn- oder Zwirnring mit Rostschutzeigenschaften

Schweizer Patent · CH697404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697404
Anmeldenummer
CH001880/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2004
Veröffentlicht
30.09.2008
Erteilt
30.09.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 7/60 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 30.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.