Zahnbürste
Schweizer Patent · CH697576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697576
- Anmeldenummer
- CH001678/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2007
- Veröffentlicht
- 15.12.2008
- Erteilt
- 15.12.2008
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)A61C 17/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2008 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 02.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2009
- 15.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.