Spinnmaschine mit Absaugsystem

Schweizer Patent · CH697768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697768
Anmeldenummer
CH001848/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2004
Veröffentlicht
13.02.2009
Erteilt
13.02.2009
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 11/00 (2006.01)
D01H 5/68 (2006.01)
Priorität
DE 103 58 557.5 11.12.2003
DE 10 2004 040 113.6 18.08.2004
Patentschriften
13.02.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.