Spinnmaschine mit Absaugsystem
Schweizer Patent · CH697768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697768
- Anmeldenummer
- CH001848/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2004
- Veröffentlicht
- 13.02.2009
- Erteilt
- 13.02.2009
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 11/00 (2006.01)D01H 5/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 103 58 557.5 11.12.2003DE 10 2004 040 113.6 18.08.2004
- Patentschriften
- 13.02.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.