Bügeltisch
Schweizer Patent · CH697829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697829
- Anmeldenummer
- CH002028/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2007
- Veröffentlicht
- 27.02.2009
- Erteilt
- 27.02.2009
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 81/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 27.02.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 31.10.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Sida Weber, St. Jakobstrasse 56a, 9000 St. Gallen → Sida Weber, Hauptstrasse 35, 9422 Staad
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2009
- 27.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.