Tier-Treppenkonstruktion
Schweizer Patent · CH697835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697835
- Anmeldenummer
- CH000013/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2005
- Veröffentlicht
- 27.02.2009
- Erteilt
- 27.02.2009
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/035 (2006.01)E04F 11/032 (2006.01)
- Patentschriften
- 27.02.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 27.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.