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Schweizer Patent · CH697899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697899
- Anmeldenummer
- CH000862/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2005
- Veröffentlicht
- 13.03.2009
- Erteilt
- 13.03.2009
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 9/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.03.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 13.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.