KANTENFÜHRUNG

Schweizer Patent · CH698002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698002
Anmeldenummer
CH001475/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2008
Veröffentlicht
30.04.2009
Erteilt
29.06.2012
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 23/48 (2006.01)
Priorität
FI FI20075730 17.10.2007
Patentschriften
29.06.2012 B1
30.04.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 29.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2012

  3. 30.04.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heikki Vatanen

04400 Järvenpää, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.