KANTENFÜHRUNG
Schweizer Patent · CH698002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698002
- Anmeldenummer
- CH001475/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2008
- Veröffentlicht
- 30.04.2009
- Erteilt
- 29.06.2012
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 23/48 (2006.01)
- Priorität
- FI FI20075730 17.10.2007
- Patentschriften
- 29.06.2012 B130.04.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 29.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2012
- 30.04.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heikki Vatanen
04400 Järvenpää, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.