Heizeinrichtung für Flüssigkeiten

Schweizer Patent · CH698062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698062
Anmeldenummer
CH000396/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2006
Veröffentlicht
15.05.2009
Erteilt
15.05.2009
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
H05B 3/82 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 31.12.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

  3. 06.08.2009

    Adresse geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2009

  4. 15.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.