Heizeinrichtung für Flüssigkeiten
Schweizer Patent · CH698062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698062
- Anmeldenummer
- CH000396/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2006
- Veröffentlicht
- 15.05.2009
- Erteilt
- 15.05.2009
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)H05B 3/82 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 31.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009
- 06.08.2009
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2009
- 15.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2009
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.