Spann- oder Rohrschelle

Schweizer Patent · CH698266 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698266
Anmeldenummer
CH001871/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2005
Veröffentlicht
30.06.2009
Erteilt
30.06.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/04 (2006.01)
F16L 3/08 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 30.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.