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Schweizer Patent · CH698310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698310
- Anmeldenummer
- CH000028/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2006
- Veröffentlicht
- 15.07.2009
- Erteilt
- 15.07.2009
- Gelöscht
- 09.01.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 19/253 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2005 014 328.8-31 24.03.2005
- Patentschriften
- 15.07.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 09.01.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 24.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
01768 Glashütte-Johnsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.