Pressplattenbleche eines Statorblechkörpers einer elektrischen Maschine

Schweizer Patent · CH698519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698519
Anmeldenummer
CH000109/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2006
Veröffentlicht
31.08.2009
Erteilt
31.08.2009
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/12 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 30.06.2016

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    ALSTOM Technology Ltd, Brown Boveri Strasse 7, 5400 Baden → General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 7, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016

  3. 31.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.