Justierbare optische Baugruppe
Schweizer Patent · CH698665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698665
- Anmeldenummer
- CH000893/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2007
- Veröffentlicht
- 30.09.2009
- Erteilt
- 30.09.2009
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G02B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2006 000 343.8 17.07.2006
- Patentschriften
- 30.09.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 30.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
Beteiligte
Inhaberin
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.