Druckeinheit einer Druckmaschine
Schweizer Patent · CH698767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698767
- Anmeldenummer
- CH000462/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2009
- Veröffentlicht
- 15.10.2009
- Erteilt
- 28.03.2013
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 13/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2008 018 980.4 14.04.2008
- Patentschriften
- 28.03.2013 B115.10.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 28.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2013
- 15.10.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Max Eder
86415 Mering, DE
Günter Koppelkamm
08541 Neuensalz, DE
Stephan Patzelt
08525 Plauen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.