Wagenheberkonsole

Schweizer Patent · CH699039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699039
Anmeldenummer
CH000276/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2007
Veröffentlicht
15.01.2010
Erteilt
15.01.2010
Gelöscht
13.02.2024
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
B60S 11/00 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 23.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  3. 15.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoff Schwanden AG

Im Tschachen, 8762 Schwanden

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Albert Kiener

8753 Mollis

Walter Schneider

8775 Hätzingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.