Zahnbürste
Schweizer Patent · CH699069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699069
- Anmeldenummer
- CH001024/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.07.2008
- Veröffentlicht
- 15.01.2010
- Gelöscht
- 06.05.2011
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A46B 9/04 (2006.01)//A46B 15/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2011
- 15.01.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.