Ringspinnmaschine mit Einzelspindelantrieb
Schweizer Patent · CH699213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699213
- Anmeldenummer
- CH001025/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.07.2009
- Veröffentlicht
- 29.01.2010
- Gelöscht
- 07.02.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 1/244 (2006.01)D01H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1159/08 24.07.2008
- Patentschriften
- 29.01.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2013
- 29.01.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horst Wolf
73037 Holzheim, DE
Andreas Rieche
8355 Aaadorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.