Dosierventil
Schweizer Patent · CH699240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699240
- Anmeldenummer
- CH001168/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2008
- Veröffentlicht
- 29.01.2010
- Erteilt
- 15.12.2011
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/38 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2011 B129.01.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 15.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011
- 29.01.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peter Brunner
6300 Zug
Peter Suter
6332 Hagendorn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.