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Schweizer Patent · CH699370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699370
Anmeldenummer
CH001452/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2006
Veröffentlicht
26.02.2010
Erteilt
26.02.2010
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/36 (2006.01)
B65D 77/20 (2006.01)
Priorität
DE 20 2005 014 784.2 19.09.2005
Patentschriften
26.02.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 26.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.