Eiswürfelform
Schweizer Patent · CH699385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699385
- Anmeldenummer
- CH001297/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.08.2008
- Veröffentlicht
- 26.02.2010
- Gelöscht
- 14.03.2011
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F25C 1/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 26.02.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011
- 26.02.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.