Auflage für ein Möbelstück

Schweizer Patent · CH699469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699469
Anmeldenummer
CH000966/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
22.06.2009
Veröffentlicht
15.03.2010
Gelöscht
10.01.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 95/04 (2006.01)
Priorität
DE 20 2008 011 550.7 29.08.2008
Patentschriften
15.03.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.01.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2013

  2. 15.03.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tobias Himmelein

4511 Allhaming 99, AT

Peter Hermann

48683 Ahaus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.