Auflage für ein Möbelstück
Schweizer Patent · CH699469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699469
- Anmeldenummer
- CH000966/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.06.2009
- Veröffentlicht
- 15.03.2010
- Gelöscht
- 10.01.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 95/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2008 011 550.7 29.08.2008
- Patentschriften
- 15.03.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.01.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2013
- 15.03.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tobias Himmelein
4511 Allhaming 99, AT
Peter Hermann
48683 Ahaus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.