Vorrichtung zur Positionierung beabstandeter Bauelemente
Schweizer Patent · CH699721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699721
- Anmeldenummer
- CH000919/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2008
- Veröffentlicht
- 30.04.2010
- Erteilt
- 30.04.2010
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E06B 1/60 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 10.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 13.05.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schlossfabrik Heusser AG, Murgstrasse 11, 4853 Murgenthal → Schlossfabrik Heusser AG, Murgstrasse 11, 4923 Wynau
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 16.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2021
1 früherer Eintrag
- 30.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.