Verbessertes Mogul Verfahren

Schweizer Patent · CH700621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700621
Anmeldenummer
CH000514/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
27.03.2009
Veröffentlicht
30.09.2010
Gelöscht
09.07.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A23G 3/12 (2006.01)
//A23G 3/42 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2012

  2. 30.09.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rolf Müller

8055 Zürich

Federico Innerebner

8049 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.