Schuh mit gefederter Sohle und Belüftung
Schweizer Patent · CH700830 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700830
- Anmeldenummer
- CH001160/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2007
- Veröffentlicht
- 29.10.2010
- Erteilt
- 29.10.2010
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A43B 7/08 (2006.01)A43B 13/20 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.10.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 03.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2022
- 08.02.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- Tomas Schweizer, Studerweg 3, 8802 Kilchberg → Joya Schuhe AG, Betenwilerstrasse 5, 9325 Roggwil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2014
- 29.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.