Einsteckelement für eine Schutzabdeckung
Schweizer Patent · CH701590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701590
- Anmeldenummer
- CH001115/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2007
- Veröffentlicht
- 15.02.2011
- Erteilt
- 15.02.2011
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16P 3/02 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2006 033 607.0 18.07.2006
- Patentschriften
- 15.02.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 15.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Kreutzer
64291 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.