Bremsvorrichtung

Schweizer Patent · CH701591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701591
Anmeldenummer
CH001621/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2007
Veröffentlicht
15.02.2011
Erteilt
15.02.2011
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 7/04 (2006.01)
F16F 7/12 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2011 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 15.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.