Kombination eines Kerzenständers und einer Blumenvase

Schweizer Patent · CH701607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701607
Anmeldenummer
CH001229/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.08.2009
Veröffentlicht
15.02.2011
Gelöscht
26.02.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F21V 35/00 (2006.01)
A47G 7/06 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

  2. 15.02.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

Josephin HALTINNER

Josephin Haltinner

Lindenpark 2, 8597 Landschlacht

Erfinderin/Erfinder

Josephin Haltinner

8597 Landschlacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.