Futternapf mit Schlingbremse

Schweizer Patent · CH701865 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701865
Anmeldenummer
CH001502/2009
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2009
Veröffentlicht
31.03.2011
Erteilt
31.07.2013
Schutz endet spätestens
29.09.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A01K 5/01 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2013 B1
31.03.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 01.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

  7. 31.03.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

Kathy Oberholzer-Enzler

8906 Bonstetten

Vertretung

Peter Oberholzer

8906 Bonstetten

Erfinderin/Erfinder

Kathy Oberholzer-Enzler

8906 Bonstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.