Spritzgiessmaschine mit Schutzeinrichtung
Schweizer Patent · CH702016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702016
- Anmeldenummer
- CH001588/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2010
- Veröffentlicht
- 15.04.2011
- Erteilt
- 15.07.2014
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/17 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1588/2009 08.10.2009
- Patentschriften
- 15.07.2014 B115.04.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 15.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2014
- 15.04.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christoph Lhota
4600 Thalheim bei Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.