Möbelstück mit daran befestigter Polsterung

Schweizer Patent · CH702222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702222
Anmeldenummer
CH000836/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2008
Veröffentlicht
31.05.2011
Erteilt
31.05.2011
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B68G 7/12 (2006.01)
A47C 31/02 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2011 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 31.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.