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Schweizer Patent · CH702407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702407
- Anmeldenummer
- CH001921/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.12.2009
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Gelöscht
- 17.04.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E04F 13/06 (2006.01)E04B 1/684 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.06.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2013
- 15.06.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011
Beteiligte
Inhaberin
Elmar Gabriel
6850 Dornbirn, AT
Anna Gabriel
6850 Dornbirn, AT
Erfinderin/Erfinder
Elmar Gabriel
6850 Dornbirn, AT
Anna Gabriel
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.