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Schweizer Patent · CH702468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702468
Anmeldenummer
CH001933/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2011
Gelöscht
17.04.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B32B 21/10 (2006.01)
B32B 27/06 (2006.01)
A47C 5/00 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2013

  2. 30.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Sutter

9054 Haslen

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Erfinderin/Erfinder

Thomas Sutter

9054 Haslen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.