Haltebügel für Plastiktaschen
Schweizer Patent · CH702873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702873
- Anmeldenummer
- CH000431/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2010
- Veröffentlicht
- 30.09.2011
- Erteilt
- 13.06.2014
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 29/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.06.2014 B130.09.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 13.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2014
- 30.09.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2011
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.