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Schweizer Patent · CH703785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703785
- Anmeldenummer
- CH000983/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2007
- Veröffentlicht
- 30.03.2012
- Erteilt
- 30.03.2012
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/16 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)G09F 11/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.03.2012 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 25.09.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Michael Bittel, Le Molard 15, 1290 Versoix → Michaël Bittel, Chemin des Ochettes 10, 1298 Céligny
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2015
- 30.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.