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Schweizer Patent · CH703922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703922
Anmeldenummer
CH001675/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2010
Veröffentlicht
13.04.2012
Erteilt
30.09.2014
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2014 B1
13.04.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 30.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014

  3. 13.04.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.