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Schweizer Patent · CH703922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703922
- Anmeldenummer
- CH001675/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2010
- Veröffentlicht
- 13.04.2012
- Erteilt
- 30.09.2014
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.09.2014 B113.04.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 30.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014
- 13.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.