Fluidkühlvorrichtung
Schweizer Patent · CH704338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704338
- Anmeldenummer
- CH001949/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2011
- Veröffentlicht
- 13.07.2012
- Erteilt
- 28.08.2015
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/04 (2006.01)F04D 25/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2010 056 563.6 30.12.2010
- Patentschriften
- 28.08.2015 B113.07.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 28.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015
- 13.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.