Behälterverschluss
Schweizer Patent · CH704759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704759
- Anmeldenummer
- CH000572/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.03.2011
- Veröffentlicht
- 15.10.2012
- Gelöscht
- 29.04.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 47/24 (2006.01)A47J 41/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.10.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
- 15.10.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.