Transportable Sitzgelegenheit
Schweizer Patent · CH704811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704811
- Anmeldenummer
- CH000222/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.02.2011
- Veröffentlicht
- 28.09.2012
- Gelöscht
- 29.04.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47C 4/52 (2006.01)A47C 4/54 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.09.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
- 28.09.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.