Broyeur de bouteilles
Schweizer Patent · CH705133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705133
- Anmeldenummer
- CH001049/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2011
- Veröffentlicht
- 31.12.2012
- Erteilt
- 29.02.2016
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/06 (2006.01)B65F 1/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.02.2016 B131.12.2012 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 29.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016
- 31.12.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.