Wattestäbchen
Schweizer Patent · CH705159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705159
- Anmeldenummer
- CH001077/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.06.2011
- Veröffentlicht
- 31.12.2012
- Gelöscht
- 10.07.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61F 13/38 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.07.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2014
- 31.12.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beat Häni
9524 Zuzwil
Christian Rytka
79664 Wehr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.