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Schweizer Patent · CH705328 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705328
- Anmeldenummer
- CH001197/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.07.2011
- Veröffentlicht
- 31.01.2013
- Gelöscht
- 05.08.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44C 9/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.01.2013 A2
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014
- 31.01.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.