Behälter mit Verschlusssicherung
Schweizer Patent · CH705589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705589
- Anmeldenummer
- CH001616/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 03.10.2011
- Veröffentlicht
- 15.04.2013
- Gelöscht
- 31.05.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/02 (2006.01)//A61J 1/05 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021
- 15.04.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christian Oertli
8620 Wetzikon
Martin Schaufelberger
8872 Weesen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.