Fermoir à deux enrouleurs
Schweizer Patent · CH705641 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705641
- Anmeldenummer
- CH001625/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2011
- Veröffentlicht
- 15.04.2013
- Erteilt
- 29.02.2016
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A44C 5/18 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.02.2016 B115.04.2013 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 29.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016
- 15.04.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.