RFID-Druckproduktidentifikation

Schweizer Patent · CH705647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705647
Anmeldenummer
CH000795/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2007
Veröffentlicht
30.04.2013
Erteilt
30.04.2013
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 39/055 (2006.01)
G06K 19/07 (2006.01)
Priorität
CH 1633/06 13.10.2006
Patentschriften
30.04.2013 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 30.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Ferag AG

Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

Erfinderin/Erfinder

Möckli, Heinz

8624 Grütt

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.